Unterlassungserklärung von Microsoft

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg wertet die Unterlassungserklärung von Microsoft als „Erfolg für mehr Verbraucherrechte in der digitalen Welt“. Björn Orth von VENDOSOFT geht noch weiter…

Vor 13 Monaten verklagte die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg Microsoft auf Unterlassung. Grund war das ungefragte Aufspielen großer Installationsdateien für das Betriebssystem Windows 10. Den Microsoft-Anwälten gelangen advokatische Winkelzüge, die den Prozess unnötig in die Länge zogen. Nun – ganze 13 Monate nach Beendigung der Aktion – gab der Konzern eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab.

Die rüde Art, in der Microsoft das damals neue Betriebssystem Windows 10 vermarktete, sorgte unter Anwendern für Widerstand. Viele wandten sich an die Verbraucherzentrale, denn auch wer einem kostenlosen Upgrade nicht zustimmte, bekam die bis zu sechs Gigabyte großen Installationsdateien auf den Computer gespielt. Gegen einen solchen „Zwangs-Download“ ging die Verbraucherzentrale vor Gericht. Die Klage wurde zunächst wegen angeblicher Zustellungsmängel abgewiesen, das Oberlandesgericht München revidierte und verwies den Rechtsstreit zurück an das Landgericht München. Das nahm Microsoft zum Anlass, die geforderte Unterlassungserklärung nun doch endlich abzugeben.

Damit verpflichtet sich der Konzern, künftig ohne Zustimmung keinerlei Installationsdateien für neue Betriebssysteme mehr auf die Festplatte von Windows-Nutzern aufzuspielen. Die klagende Verbraucherzentrale Baden-Württemberg geht davon aus, dass Software-Hersteller zukünftig auf derartige Methoden verzichten werden. Der Vorstand der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg wertet die Unterlassungserklärung des Software-Herstellers jedenfalls als „Erfolg für mehr Verbraucherrechte in der digitalen Welt“.

Dem stimmt VENDOSOFT-Geschäftsführer Björn Orth, CEO zu. Seit Jahren setzt er sich für eine Liberalisierung des Software-Marktes ein – speziell geht es ihm um den freien Handel von gebrauchten Microsoft- und Adobe-Lizenzen. Zu der Unterlassungserklärung von Microsoft sagt er augenzwinkernd:
„Gebrauchte Software hätte zwar das Aufspielen der Installationsdateien nicht verhindert – doch bietet sie einen solchen Preisvorteil, dass Anwender gegebenenfalls milder gestimmt gewesen wären.“

Für die ungewollten Downloads von Windows 10 kommt die Unterlassungserklärung von Microsoft freilich zu spät: Das Programm wurde im Juli 2016 von Microsoft beendet. Björn Orth hat dennoch gute Nachrichten. „Wer jetzt Firmen-PCs auf Windows 10 umstellen will, dem empfehle ich unsere günstige used Software.“

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